20 years of diplomatic relations between the Republic of Macedonia and the Federal Republic of Germany in the context of EU and NATO integration

Holger-Michael Arndt, Kornelija Utevska-Gligorovska (2013)

in: political thought 43. Oktober 2013,
hrsg.v.d. Konrad Adenauer Stiftung, Büro Mazedonien

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Der Artikel legt einen Überblick über die Dynamik der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Makedonien seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991 bis ins heutige Jahr 2013 dar. Hierbei wird insbesondere auf die schwierige Anfangsphase der Anerkennung des Landes eingegangen, die im Jahr 1993 zur Anerkennung des Landes unter der provisorischen Bezeichnung "die ehemalige jugoslawische Republik Makedonien" führte. Desweiteren wird auf die Rolle Deutschlands bei der Vereinbarung des "Interim Accords" (Interimabkommens) zwischen Makedonien und der Hellenischen Republik eingegangen. Insgesamt hält sich die Bundesrepublik Deutschland mit außenpolitischen Initiativen in Bezug auf die Republik Makedonien zurück. Sie folgt in vielerlei Hinsicht, zusammen mit den anderen Ländern der Europäischen Union, den außenpolitischen Initiativen der USA. Im auferlegten Namensstreit seitens der Hellenischen Republik ermuntert Deutschland beide Seiten einen Kompromiss zu finden. Dennoch verwendet Deutschland in der bilateralen Kommunikation, z.B. bei der Vereinbarung von zwischenstaatlichen Abkommen, nicht die provisorische Bezeichnung, sondern benutzt die Formulierung "makedonische Regierung".

Neben den Beziehungen zu Deutschland werden die Meilensteine der EU- und NATO-Integration des Landes beschrieben. Deutschland unterstützt die EU- und NATO-Integration Makedoniens und wünscht sich eine baldige Lösung des Namensstreits, damit die Beitrittsverhandlungen beginnen können und die Einladung für eine Mitgliedschaft in die NATO aus dem Jahr 2008 umgesetzt werden kann. Kritisch wird die Haltung der internationalen Gemeinschaft beleuchtet, die das Urteil des Internationalen Gerichtshofs aus dem Jahr 2011 ignoriert, in dem festgestellt wurde, dass Griechenland gegen das Interimsabkommen aus dem Jahr 1995 verstoßen hatte.

Unabhängig davon wird die Bedeutung Deutschlands für die außenpolitischen Ziele der Republik Makedonien unterstrichen; gleichzeitig werden beide Seiten ermuntert, die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter zu intensivieren.