Planspiel „Destination Europa“ am 6. November 2019 in Pforzheim

Auch wenn sich die Lage seit dem Herbst 2015 wesentlich entspannt hat, die jüngsten Kampfhandlungen in Syrien und steigende Flüchtlingszahlen in Griechenland zeigen, dass das Thema Flucht und Asyl in Europa nach wie vor hochaktuell ist – insbesondere auch für Kommunen, deren tagtägliches Handeln von europäischer Politik mitgeprägt wird. Wie könnte eine reformierte, gemeinsame europäische Flucht- und Asylpolitik aussehen, die sowohl dem Ruf nach Solidarität besonders betroffener Mitgliedsstaaten als auch dem Bedürfnis nach Selbstbestimmung anderer Mitgliedsstaaten sowie der schwierigen humanitären Situation an Europas Außengrenzen Rechnung trägt? Wieso ist eine Einigung schwierig? Und wie käme überhaupt ein europäischer Rechtsakt zu diesem Thema zu Stande?

Am 6. November 2019 haben sich 30 Auszubildende des Enzkreises und der Stadt Pforzheim im Rahmen des sechsten EU-Azubigipfels im Planspiel „Destination Europe“ diesen Fragen genähert. Ein Impuls über den Einfluss der EU in den Kommunen durch Anna-Lena Beilschmidt (Europabeauftragte der Stadt), die Grußworte des Oberbürgermeisters Peter Boch sowie eine thematische Hinführung bereiteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darauf vor, für den Rest des Tages in die Rolle europäischer Politikerinnen und Politiker zu schlüpfen.

Zunächst legte die Europäische Kommission einen Entwurf für eine neue europäische Verordnung vor, die im Europäischen Parlament und von den Ministerinnen und Ministern im Rat der Europäischen Union kontrovers, aber stets konstruktiv, diskutiert und überarbeitet wurde. Trotz des grünen Lichts der Kommission konnte die in zweiter Lesung im Parlament verabschiedete Fassung den Rat in dessen zweiter Lesung nicht überzeugen, wodurch ein Vermittlungsausschuss nötig wurde. Die Verhandlungen wurden von dem kritischen Auge der Medien verfolgt, die informativ wie unterhaltsam über das Geschehen aus Straßburg und Brüssel berichteten.

Einen Pressebericht des Pforzheimer Kuriers vom 08.11.2019 finden Sie hier.

Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg durchgeführt.