Online-Planspiel „Power-Play im Euroraum“ am 25. und 26. Mai 2020

Die Europäische Staatsschuldenkrise liegt mittlerweile knapp zehn Jahre zurück, dennoch sind die Themen Wirtschaft und Währung aktueller denn je. Dies ist sowohl an den laufenden Diskussionen zum Thema „Corona-Bonds“ wie auch dem kürzlich gefällten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank zu erkennen.

21 Schülerinnen und Schüler des Wagenburg-Gymnasiums Stuttgart befassten sich daher mit Fragen des Europäischen Konjunkturzyklus, der Staatsschuldenquote, der Handelsbilanz und gemeinsamen Europäischen Staatsanleihen, sogenannten Eurobonds. Während das Europäische Parlament am Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission wenig auszusetzen hatte, griff der Rat der Europäischen Union bereits in der Ersten Lesung stark in die Linie der Kommission ein. Es kristallisierte sich dort ein Schwerpunkt auf Europäischer Solidarität heraus und entgegen der Stimme Deutschlands wurde sogar eine Angleichung der Handelsbilanzen gefordert.

Die zweite Lesung des Europäischen Parlaments war geprägt von der Frage, ob eine Angleichung der Wirtschaftsleitungen der Mitgliedstaaten nicht auch mit der Einführung eines europäischen Mindestlohnes einhergehen müsse. Auf die Höhe desselben konnte man sich allerdings in dieser Sitzung nicht einigen. Dies führte zu einer Ablehnung der Verordnung sowohl durch die Europäische Kommission wie auch vom Rat der Europäischen Union, daher folgte abschließend eine Aussprache im Vermittlungsausschuss. Nach einer kontroversen Debatte einigte man sich auf einen Kompromiss, der eine Übergangsfrist von drei Jahren vorsieht und auf länderspezifische Stärken und vor allem Schwächen Rücksicht nimmt.

Das Planspiel wurde in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (Politisches Bildungsforum Baden-Württemberg) durchgeführt.