Planspiel „SOS Europa” am 06. März 2023 in Bad Liebenzell 

Am 6. März 2023 fand im Rahmen des Workshops „Die EU verstehen: Europas Mehrwert“ im Internationalen Forum Burg Liebenzell das Planspiel „SOS Europa“ statt. 10 Auszubildenden des öffentlichen Dienstes des Landratsamtes Calw schlüpften in die Rollen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Mitgliedsländer, um eine gemeinsame Lösung in der Europäischen Flüchtlingspolitik zu finden. 

Nach der thematischen Einführung, in welcher es um die internationalen Fluchtbewegungen und aktuellen Konflikte ging, bekamen die Teilnehmenden ihre Rollen. Als Europäischer Rat vertrat jeder von ihnen als Staats- bzw. Regierungschef eines Mitgliedsstaates die Interessen von ebendiesem. Außerdem wurden die Rollen des Vorsitzes des Europäischen Rates sowie die Rolle des EU-Kommissionspräsidenten/ der -präsidentin übernommen. Da im Europäischen Rat Konsens über Entscheidungen herrschen muss, war zu Beginn allen Beteiligten klar, dass die Verhandlungen herausfordernd werden würden. 

Nach der Eröffnungsrunde, in der die ost- und südeuropäischen Länder ihre Meinung sehr klar abgesteckt hatten, drehte sich die Diskussion erst einmal um die Verteilung der Geflüchteten auf die einzelnen EU-Mitgliedsländer. Illegale Migration wurde von fast allen Ländern abgelehnt und Partnerschaften zur Rückführung abgelehnter Asylbewerbender wurden von der Kommission vorgeschlagen. Einige weniger Länder sprachen sich für mehr Humanität und Hilfsbereitschaft aus. So konnten sich die Länder zu Beginn schon auf einen Ausbau von Frontex einigen. 

Nach einer Kaffeepause wurden in einer informellen Phase konkrete Vorschläge erarbeitet. Einige Länder beharrten allerdings auf eine mögliche humanitäre Hilfe bei Seenotrettungen. Zusätzlich wurde ein Hilfsfonds ins Gespräch gebracht, welcher Länder, die viele Geflüchtete aufgenommen haben, finanziell unterstützen soll. Dieser fand viel Zuspruch, die finale Abstimmung über eine Quote zur Verteilung der Geflüchteten scheiterte an den Nein-Stimmen einiger weniger Länder. So konnte der Europäische Rat zwar punktuelle Verbesserungen in der Ausrichtung der Europäischen Flüchtlingspolitik beschließen, aber nicht den großen Wurf erzielen, welcher vielleicht von einigen erhofft wurde. 

In der Reflexion merkten Viele an, wie herausfordernd es für sie war, ihre Rolle konsequent zu vertreten, da die persönliche Meinung oft nicht mit der des Landes übereinstimmte. Gelobt wurden die Diskussionen und Verhandlungen, die von den Teilnehmenden als spannend und anspruchsvoll wahrgenommen wurden. Im Anschluss wurde das Ergebnis des Planspielst mit der aktuellen Situation verglichen. Die Teilnehmenden bemerkten, dass ihre Ergebnisse durchaus weiter gingen als die des letzten Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs Anfang des Jahres. Ebenso wurde die Rolle von Frontex kritisch hinterfragt. Die Einsicht, dass das Erzielen eines Kompromiss in der Europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik unter 27 EU-Mitgliedsländern, alle mit verschiedenen Interessen, schwierig ist, mischte sich mit dem Optimismus, dass die Europäischen Union in Zukunft eine gemeinsame Lösung finden kann – nun, da die Teilnehmende Einblicke in die Prozesse der Europäischen Entscheidungsfindung erhalten hatten. 

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Internationalen Forum Burg Liebenzell e.V. statt.